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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 4
12.05.2026
05:12 Uhr
Spahns Rasenmäher-Coup: Fünf Prozent weniger für alle – Berlin vor dem nächsten Verteilungskampf
Unionsfraktionschef Jens Spahn schlägt eine pauschale Kürzung aller Subventionen und Steuervergünstigungen um fünf Prozent vor. Dies soll Milliarden einsparen, während eine geplante Steuerreform mindestens zehn Milliarden Euro Entlastung bringen soll.
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12.05.2026
05:12 Uhr
Sozialabgaben-Hammer: Wie die CDU jetzt Millionen Arbeitnehmer entlasten will – und warum die SPD wieder mauern dürfte
Die CDU fordert eine Senkung der Sozialabgaben, die in Deutschland fast 43 Prozent erreicht haben, um Arbeitnehmer mit niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten. Die SPD dürfte dem Vorschlag skeptisch gegenüberstehen.
11.05.2026
20:14 Uhr
Steuerhammer für den Mittelstand: Wann hört Berlin endlich auf, die Leistungsträger zu bestrafen?
Der Deutsche Mittelstandsbund fordert eine grundlegende Reform der Einkommensteuer, da der Spitzensteuersatz von 42 % bereits ab rund 70.000 Euro greift und Handwerker sowie Familienunternehmer stark belastet. Laut ifo-Institut sieht bereits jedes zwölfte Unternehmen seine Existenz gefährdet.
11.05.2026
20:14 Uhr
Wirtschafts-Alarm: Jeder zwölfte Betrieb steht vor dem Aus – Deutschland im Krisenstrudel
Laut Ifo-Institut kämpfen rund acht Prozent aller deutschen Unternehmen um ihre Existenz. Besonders betroffen sind Einzelhandel (17,4 %) und Gastronomie (20 %). Als Hauptursachen gelten schwache Nachfrage, hohe Energiekosten und Bürokratie.
11.05.2026
20:13 Uhr
Maintal sagt Nein: Wie Bürgerprotest ein Milliarden-Rechenzentrum ins Wanken bringt
EdgeConneX verzichtet vorerst auf den Bau eines Gaskraftwerks in Maintal, das ein geplantes Rechenzentrum versorgen sollte. Bürgerproteste und die Stadtverordnetenversammlung verhinderten das rund eine Milliarde Euro schwere Projekt.
11.05.2026
20:10 Uhr
Klingbeils Steuer-Offensive: Wie die SPD den Kanzler am Vorabend des Koalitionsgipfels öffentlich vorführt
SPD-Chef Klingbeil fordert kurz vor dem Koalitionsgipfel höhere Steuern für Spitzenverdiener und eine Erbschaftsteuerreform – trotz klarer Ablehnung von Kanzler Merz.
11.05.2026
20:10 Uhr
Brüsseler Klimamilliarden verschlafen: Berlin zahlt erst mal selbst – und hofft
Deutschland hat eine EU-Frist zur Einreichung eines Klimasozialplans verpasst und damit den Zugang zu 5,3 Milliarden Euro aus dem EU-Klimasozialfonds gefährdet. Die Projekte sollen nun aus dem Bundeshaushalt vorfinanziert werden.
11.05.2026
17:09 Uhr
Gebührenmonster ÖRR: CDU fordert Gehaltsdeckel – MDR streicht „Tatort“ zusammen
Die CDU in Sachsen-Anhalt fordert eine Begrenzung der Spitzengehälter im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und einen Abbau von Doppelstrukturen bei ARD und ZDF. Der MDR streicht unterdessen für drei Jahre alle neuen „Tatort"- und „Polizeiruf 110"-Folgen und baut sein Angebot massiv ab.
11.05.2026
14:39 Uhr
Schwarzer Rauch über Louisiana: Schon wieder brennt eine Raffinerie – Zufall oder Muster?
Bei der Chalmette Refinery in Louisiana kam es zu einer Explosion mit anschließendem Brand, der am Abend gelöscht werden konnte. Die Anlage verarbeitet täglich rund 190.000 Barrel Rohöl und ist der größte private Arbeitgeber der Region.
11.05.2026
14:38 Uhr
Pokerspiel der Großmächte: Trump in Peking, Putin im Anflug – und Europa schaut zu
Trump reist nach Peking für Handelsverhandlungen mit Xi, kurz darauf trifft auch Putin ein. Eine mögliche chinesisch-russische Allianz wächst, Europa bleibt geopolitisch bedeutungslos.
11.05.2026
14:38 Uhr
Lagardes Kreuzzug gegen Stablecoins: Wenn Brüssel die digitale Geldhoheit zementieren will
EZB-Chefin Christine Lagarde warnt vor privaten Euro-Stablecoins und setzt stattdessen auf einen staatlich kontrollierten digitalen Euro. Kritiker sehen darin weniger Verbraucherschutz als den Versuch, geldpolitische Macht zu sichern.
11.05.2026
14:38 Uhr
Pleitewelle mit Wucht: Jedes zwölfte Unternehmen kämpft ums Überleben
Laut einer Ifo-Erhebung sehen 8,1 % aller deutschen Unternehmen ihre Existenz gefährdet, im Einzelhandel und der Gastronomie sogar jedes fünfte. Im April meldeten rund 1.780 Firmen Insolvenz – der höchste Stand seit 2005, 82 % über dem Vorpandemieniveau.
11.05.2026
14:33 Uhr
Rassismus-Jagd im Sandkasten: Wales will Kleinkinder von der Polizei überprüfen lassen
Wales verpflichtet Kita-Personal, Kleinkinder auf rassistische Äußerungen zu überwachen und diese der Polizei zu melden. Das 1,3-Mio.-Pfund-Programm soll über 300 Kitas erreichen.
11.05.2026
14:32 Uhr
Krisenprofiteur Aramco: Während die Welt am Öltropf hängt, klingelt in Riad die Kasse
Saudi Aramco meldet für Q1 einen Nettogewinn von 32,5 Milliarden Dollar – ein Plus von 25 Prozent. Grund ist die iranische Blockade der Straße von Hormus, die global Ölknappheit und steigende Preise verursacht.
11.05.2026
14:32 Uhr
Labour-Revolte in London: Starmer klammert sich an die Macht – die eigene Partei probt den Aufstand
Bei den britischen Kommunalwahlen verlor Labour über 1.300 Mandate, während Reform UK von Nigel Farage mehr als 1.400 Sitze gewann. Trotz wachsenden Drucks aus den eigenen Reihen – 51 Labour-Abgeordnete fordern seinen Rücktritt – klammert sich Premierminister Starmer an die Macht.
11.05.2026
14:32 Uhr
Schluss mit der sozialen Hängematte: Sachsen-Anhalts Regierungschef will Bürgergeld-Empfänger aufs Feld schicken
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert, Bürgergeld-Empfänger zur Arbeit auf Feldern zu verpflichten. Angesichts von 19.200 offenen Stellen im Land sollen arbeitsfähige Leistungsempfänger künftig stärkere Mitwirkungspflichten erfüllen.
11.05.2026
14:32 Uhr
Gewerkschafts-Tirade: DGB-Chefin Fahimi entdeckt den „toxischen Virus" – natürlich in Amerika
DGB-Chefin Yasmin Fahimi bezeichnete auf dem Bundeskongress Trump, MAGA und US-Techkonzerne als „toxischen Virus" und größere Gefahr als China. Kritiker werfen ihr ideologische Schlagseite und Ablenkung von realen Problemen der deutschen Arbeitnehmer vor.
11.05.2026
14:32 Uhr
Berlin kuscht, Washington diktiert: Wie die Bundesregierung deutsche Unternehmen im Stich lässt
Trumps neue Kuba-Sanktionen bedrohen deutsche Firmen in Energie, Bergbau und Finanzen – Berlin reagiert mit Schweigen. Die Bundesregierung bietet betroffenen Unternehmen keine Hilfsmaßnahmen an.
11.05.2026
14:31 Uhr
Hamburg knapp dem Inferno entkommen: 17-jähriger Syrer plante offenbar Massaker im Einkaufszentrum
Ein SEK nahm in Hamburg einen 17-jährigen Syrer fest, der einen Terroranschlag auf ein Einkaufszentrum, eine Bar oder Polizeiwache geplant haben soll. Bei der Durchsuchung wurden Dünger, Grillanzünder und ein Messer sichergestellt.
11.05.2026
12:20 Uhr
Pflege-Beben in der GroKo: CSU stellt Warken an den Pranger – Milliardenloch sprengt jeden Rahmen
Die Pflegekassen erwarten für 2027/2028 ein Defizit von 22,5 Milliarden Euro. CSU-Politiker Holetschek fordert Bundeszuschüsse statt Leistungskürzungen für Pflegebedürftige.
11.05.2026
12:20 Uhr
Deutschlands neuer Drohnen-Schutzschild: Rheinmetall und Telekom schmieden ungewöhnliche Allianz
Rheinmetall und Deutsche Telekom entwickeln gemeinsam einen Drohnenabwehrschirm für kritische Infrastrukturen. Funkmasten sollen als Frühwarnsystem dienen, Drohnen per Jamming oder Laser bekämpft werden.
11.05.2026
12:19 Uhr
Schwedt am Tropf: Wie Berlin eine Raffinerie mit Steuergeld am Leben hält
Die Bundesregierung verlängert die Beschäftigungsgarantie für die Raffinerie PCK in Schwedt um sechs Monate bis Ende 2026, um 1.200 Arbeitsplätze zu sichern. Der Standort kämpft mit dem Wegfall russischer Öllieferungen und hohen CO2-Kosten.
11.05.2026
12:19 Uhr
Cyberkriminalität auf Rekordkurs: Jeder neunte Deutsche im Netz zur Beute geworden
Laut dem Cybersicherheitsmonitor 2026 wurde jeder neunte Internetnutzer in Deutschland im vergangenen Jahr Opfer von Cyberkriminalität. Betrug beim Online-Shopping führt die Deliktliste an, 88 Prozent der Betroffenen erleiden dabei einen Schaden.
11.05.2026
12:19 Uhr
Flucht aus Deutschland: Warum immer mehr Bürger der Heimat den Rücken kehren
Laut Statistischem Bundesamt leben Anfang 2025 rund 329.900 Deutsche in der Schweiz, 239.500 in Österreich und 131.800 in Spanien – Tendenz steigend. Die Auswanderungszahlen deutscher Staatsbürger ins Ausland nehmen demnach kontinuierlich zu.
11.05.2026
12:19 Uhr
Berlin: 42 AfD-Plakate in einer Nacht zerstört – Staatsschutz ermittelt im Schatten der politischen Brandstifter
In Berlin-Treptow-Köpenick wurden in einer Nacht 42 AfD-Wahlplakate mit einer unbekannten Substanz zerstört, der Staatsschutz ermittelt. Laut Bundesregierung wurden 2025 bereits über 9.400 Straftaten gegen Wahlplakate registriert.
11.05.2026
11:17 Uhr
Goldene Geisterzüge nach Kiew: 20 Milliarden Bargeld rollen durch Österreich – und niemand schaut hin
Seit 2022 wurden laut einer FPÖ-Anfrage rund 20 Milliarden Euro und US-Dollar sowie physisches Gold in 1.030 Transporten durch Österreich in die Ukraine gebracht. Das österreichische Finanzministerium gibt zu, weder Herkunft noch Auftraggeber oder Verwendungszweck der Gelder zu kennen.
11.05.2026
11:16 Uhr
Halbe Million an Europas Pforte: Griechenland schlägt Alarm – und Brüssel fesselt sich selbst
Griechenlands Migrationsminister warnt vor rund 550.000 Migranten in Libyen, die auf die Überfahrt nach Europa warten. Gleichzeitig darf Frontex seit Ende 2024 keine Schleuser-Daten mehr an Europol weitergeben – aus Datenschutzgründen.
11.05.2026
11:16 Uhr
Friedenshoffnung oder taktisches Manöver? Warum plötzlich vom Ende des Ukraine-Krieges geredet wird
Erstmals seit Kriegsbeginn verdichten sich Signale für ein mögliches Ende des Ukraine-Konflikts – eine stabile Waffenruhe und Putins vage Aussagen nähren Spekulationen. Experten warnen jedoch vor Wunschdenken, da Russland seine Kriegsziele nicht aufgegeben hat.
11.05.2026
11:16 Uhr
Schwesigs Eiertanz bei Miosga: Wenn die Wahrheit zur unbequemen Last wird
Manuela Schwesig wich bei Caren Miosga wiederholt der Frage aus, ob sie der Aussage von SPD-Ministerin Bärbel Bas zustimme, niemand wandere in deutsche Sozialsysteme ein. Dabei räumte Schwesig selbst ein, dass ein Großteil der Migranten noch Sozialleistungen beziehe.
11.05.2026
11:16 Uhr
Brandmauer-Bankrott im Live-TV: Bürgermeister entlarvt zehn Jahre politisches Versagen
Bürgermeister Luca Piwodda aus Gartz erklärte in der Sendung von Caren Miosga, dass die Brandmauer-Strategie gegen die AfD gescheitert sei. In zehn Jahren sei die AfD stärker, die anderen Parteien schwächer geworden.
11.05.2026
11:15 Uhr
Bierland Deutschland am Abgrund: Warsteiner schließt Brauereien – Tradition stirbt mit jeder Schließung
Die Haus-Cramer-Gruppe (Warsteiner) schließt ihre Standorte in Herford und Paderborn bis Ende 2026 und reduziert die Produktion um 30 Prozent. 211 Arbeitsplätze sind gefährdet.
11.05.2026
11:15 Uhr
Staatsfunk im Tiefflug: DLF erklärt Alice Weidel kurzerhand zur „toxisch männlichen" Frau – neben einer NSU-Terroristin
Der Deutschlandfunk Kultur stellte AfD-Chefin Alice Weidel in einem Instagram-Beitrag neben NSU-Terroristin Beate Zschäpe und Ghislaine Maxwell als Beispiele „toxischer Männlichkeit" bei Frauen. Grundlage war ein Kommentar des Leipziger Soziologen Alexander Yendell.
11.05.2026
11:10 Uhr
Bärbel Bas und der Realitätsverlust: Wie ein Satz die SPD endgültig demontiert
SPD-Chefin Bärbel Bas behauptete im Bundestag, niemand wandere in deutsche Sozialsysteme ein – selbst die ARD korrigierte dies als falsch. Der Satz löste breite Kritik aus und befeuert die Debatte über den Realitätsbezug der SPD.
11.05.2026
11:08 Uhr
Heizungsgesetz 2.0: Schwarz-Rot verkauft alte Zwangsjacke als neue Freiheit
Das bisherige Heizungsgesetz wird unter Schwarz-Rot zum „Gebäudemodernisierungsgesetz" umbenannt, behält aber ähnliche Mechanismen bei. Fossile Heizungen bleiben erlaubt, werden jedoch durch steigende Pflichtanteile klimafreundlicher Brennstoffe und Kostenbeteiligungen für Vermieter ab 2028 schrittweise verteuert.
11.05.2026
11:07 Uhr
Pekings rote Retter? Wie deutsche Politiker chinesische Konzerne in VW-Werke locken wollen
Deutsche Politiker erwägen, chinesische Staatskonzerne in VW-Werke wie Dresden und Zwickau einziehen zu lassen, um Arbeitsplätze zu sichern. Kritiker warnen vor dem Verlust wirtschaftlicher Souveränität und technologischen Know-hows.
11.05.2026
11:07 Uhr
Maulkorb für YouTube: Wenn der Kulturstaatsminister von „Freiheit" spricht und Zensur meint
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert staatliche Regulierung von Plattformen wie YouTube, darunter Vorgaben zur Inhaltssichtbarkeit und Altersverifikation. Kritiker sehen darin einen Eingriff in die Meinungsfreiheit.
11.05.2026
11:06 Uhr
Nahost-Krieg lässt deutsche Exporte einbrechen – Trumps Wutausbruch gegen Teheran
Deutsche Exporte in den Nahen Osten sind seit Ausbruch des Iran-Krieges massiv eingebrochen – allein im März um bis zu 67 Prozent. US-Präsident Trump bezeichnete iranische Friedensvorschläge als inakzeptabel, während die Waffenruhe weiterhin fragil bleibt.
11.05.2026
11:06 Uhr
Halbe Million Migranten an Libyens Küste: Europa steht vor der nächsten Welle
Laut dem griechischen Migrationsminister warten rund 550.000 Menschen in Libyen auf die Überfahrt nach Europa. Kreta entwickelt sich dabei zur neuen Hauptroute, während die östliche Ägäis einen Rückgang von 70 Prozent verzeichnet.
11.05.2026
11:06 Uhr
Schluss mit der Hängematte: Schulze nimmt Bürgergeld-Empfänger ins Visier
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert ein Ende des Bürgergelds ohne Gegenleistung und kritisiert fehlende Eigenverantwortung. Die Aussagen fallen fünf Monate vor der Landtagswahl, bei der die CDU mit 26% deutlich hinter der AfD liegt.
11.05.2026
06:47 Uhr
Bürgergeld unter Beschuss: Schulze fordert endlich Schluss mit der sozialen Hängematte
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) fordert mehr Druck auf arbeitsfähige Bürgergeldempfänger. Er kritisiert, dass viele Leistungen ohne Gegenleistung bezögen, während Tausende Stellen unbesetzt blieben.
11.05.2026
06:47 Uhr
Wirtschaft im Würgegriff: Jedes zwölfte deutsche Unternehmen kämpft ums Überleben
Laut einer Ifo-Umfrage kämpfen 8,1 % aller deutschen Unternehmen ums Überleben, im Einzelhandel sind es sogar 17,4 %. Als Hauptursachen gelten schwache Nachfrage, hohe Kosten und Bürokratie.
11.05.2026
06:42 Uhr
Frieren für die Klimarettung: Bundesnetzagentur-Chef Müller predigt schon wieder Gasverzicht
Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller appelliert erneut an Bürger, Gas zu sparen – diesmal mit Verweis auf den Nahostkonflikt. Die deutschen Gasspeicher erreichten im Winter 2026 mit 25,5 % einen historischen Tiefstand, zusätzlich drohen ab 2027 EU-Importbeschränkungen.
11.05.2026
06:06 Uhr
Energiewende-Realsatire: BASF will Solarpark bauen – doch das Stromnetz macht schlapp
BASF scheitert mit Plänen für einen 130-Megawatt-Solarpark in Ludwigshafen, weil das regionale Stromnetz die Kapazität nicht aufnehmen kann. Der Netzausbau in Deutschland könnte bis 2049 bis zu 1,2 Billionen Euro kosten.
11.05.2026
06:06 Uhr
Leere Gasspeicher, volle Sorgenfalten: Bundesrat schlägt Alarm – Berlin schläft weiter
Deutschlands Gasspeicher sind Anfang Mai auf 27,3 Prozent gefallen – 7,8 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, die Speicher rechtzeitig vor dem Winter 2026/27 zu füllen.
11.05.2026
06:06 Uhr
Realitätsverweigerung in Berlin: Jobcenter-Mitarbeiter zerlegen Bas-Aussage zur Zuwanderung
Jobcenter-Mitarbeiter widersprechen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), die behauptet hatte, niemand wandere in deutsche Sozialsysteme ein. Anonym berichten Sachbearbeiter gegenüber BILD von einem stetig wachsenden Anteil an Migranten ohne Qualifikation unter den Neufällen.
11.05.2026
06:05 Uhr
Iran-Krieg treibt Gaspreise: Verbraucher zahlen erneut die Zeche der Energiepolitik
Der Iran-Israel-Konflikt lässt die Gaspreise steigen, deutsche Haushalte müssen erneut mit höheren Kosten rechnen. Laut Bundesnetzagentur-Chef Müller sind "moderate" Preissteigerungen zu erwarten, Preisgarantien laufen jedoch aus.
11.05.2026
06:05 Uhr
Hantavirus-Drama auf der „Hondius“: Wenn der Traumurlaub zur Quarantäne-Falle wird
Auf dem Kreuzfahrtschiff „Hondius" kam es zu einem Hantavirus-Ausbruch mit drei Toten und fünf bestätigten Infektionen. Passagiere aus über 20 Ländern wurden auf Teneriffa evakuiert und in ihre Heimatländer zurückgeflogen.
11.05.2026
06:05 Uhr
Politisches Erdbeben in Brandenburg: AfD erobert erstmals Bürgermeistersessel mit 58 Prozent
René Stadtkewitz (AfD) gewann die Bürgermeisterwahl in Zehdenick (Brandenburg) mit 58,4 Prozent. Es ist der erste direkt als AfD-Kandidat gewählte hauptamtliche Bürgermeister in Brandenburg.
11.05.2026
06:04 Uhr
Energiekrise reloaded? Bundesnetzagentur fordert Gas-Rationierung – während Berlin weiter die Realität ignoriert
Die Bundesnetzagentur warnt vor steigenden Gaspreisen und mahnt zum sparsamen Umgang mit Energie, ausgelöst durch Spannungen im Nahen Osten. Kritiker sehen darin das Ergebnis verfehlter Energiepolitik, die Deutschland anfällig für globale Krisen gemacht hat.
11.05.2026
06:04 Uhr
Lettland im Drohnen-Chaos: Verteidigungsminister wirft das Handtuch
Lettlands Verteidigungsminister Andris Spruds ist zurückgetreten, nachdem Regierungschefin Evika Silina ihm öffentlich das Vertrauen entzogen hatte. Auslöser war eine Serie von Drohnenvorfällen, bei denen ukrainische Drohnen auf lettischem Staatsgebiet abstürzten.
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